Die stellvertretende Amtschefin des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Frau Ministerialdirektorin
Dr. Ulrike Wolf, begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer und dankte für die konstruktive Begleitung des bayerischen EFRE-Programms. Sie betonte die Notwendigkeit, die Programmplanung trotz der weiter bestehenden Unsicherheiten über Finanzausstattung und Rechtsrahmen voranzutreiben. Wichtig sei es, wieder ein Programm mit klarer Konzentration auf EFRE-geeignete Maßnahmen aufzusetzen, die im bewährten dezentralen staatlichen Verwaltungsvollzug, das heißt unter Beteiligung der Regierungen erfolgreich umgesetzt werden sollen.
Anschließend berichtete die EFRE-Verwaltungsbehörde über die laufenden Verhandlungen auf europäischer Ebene zu den Rechtsgrundlagen der nächsten Förderperiode und die absehbaren Rahmenbedingungen für die Programmaufstellung. Ebenso erläuterte sie die geplante strukturpolitische Ausrichtung mit einer Mittelkonzentration auf den Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH).
Die Überleitung hin zu bayerischen Programmelementen unternahm die Prognos AG mit der Vorstellung ihrer Erkenntnisse zu den Herausforderungen, die sie aus einer sozioökonomischen Analyse ableitete, und die mit dem EFRE in Bayern adressiert werden sollen. Diese Herausforderungen konnten seitens der Teilnehmer diskutiert und bepunktet werden.
Der Nachmittag war der Vorstellung der konkret für eine EFRE-Förderung vorgesehenen Förderbereiche gewidmet. Dazu stellten sich alle Fach-Verantwortlichen aus den Ressorts Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt und Bau der Diskussion. In Kurz-Beiträgen erläuterten sie die Ziele und Ausrichtung der jeweiligen Förderbereiche. Die Diskussionsbeiträge betrafen unter anderem die Antragsberechtigung, die Umsetzung geplanter Maßnahmen mit Kommunalbezug, die Förderung der Gleichstellung als Querschnittsziel oder auch die Abgrenzung zu anderen Förderquellen.
Die EFRE-Verwaltungsbehörde wird die verschiedenen Erkenntnisse aus der Veranstaltung in den weiteren Programmierungsprozess einbeziehen und auf Basis der Eckpunkte die nächsten Schritte angehen.
